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Vor 25 Jahren begann der gesamteuropäische Dialogs zum Minderheitenschutz

Von: News-Service (eigener Bericht)
Datum: 31.07.00
Uhrzeit: 07:52:21
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News

Mit der Unterzeichnung der KSZE-Schlußakte von Helsinki am 1. August 1975 begann ein intensiver gesamteuropäischer Dialog zum Minderheitenschutz.

Die ursprüngliche Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (KSZE) fand zwischen 1973 und 1975 in drei Phasen statt und wurde mit der Schlußakte von Helsinki abgeschlossen. Diese Helsinki-Akte wurde am 1. August 1975 von damals 35 europäischen Staaten (ohne Albanien) sowie den USA und Kanada unterzeichnet. Die KSZE entwickelte sich in weiterer Folge zu einem multilateralen diplomatischen Prozeß.

Die KSZE, ab 1994 „OSZE“ (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) ist heute eine gesamteuropäische Sicherheitsorganisation mit 55 Teilnehmerstaaten aus Europa einschließlich der USA und Kanada.

In der 1975 unterzeichneten KSZE-Schlußakte von Helsinki sind die grundlegenden Prinzipien festgelegt, die das Verhalten der Staaten untereinander sowie gegenüber ihren Bürgern regeln. Bereits 1975 wurden auch die Rechte von "Personen, die Minderheiten angehören" angesprochen.

Besonders intensiv sind die Vereinbarungen der OSZE im Hinblick auf den Minderheitenschutz in der Kopenhagener Konferenz 1990, im Expertentreffen über nationale Minderheiten in Genf 1991 sowie in der Moskauer Konferenz 1991.

Eine OSZE - Institution von großer Bedeutung für die Bereiche Frühwarnung und Konfliktverhütung ist der Hohe Kommissar für nationale Minderheiten. Der mit diesem Amt betraute Niederländer Max van der Stoel nimmt eine Einschätzung von Situationen mit Bezug zu Fragen nationaler Minderheiten vor und ist bemüht, diese so früh wie möglich zu entschärfen. Durch Beratung und Empfehlungen ermutigt er die Parteien zu einem konfrontationsfreien politischen Kurs.

OSZE/OSCE im Internet: http://www.osce.org

Minderheitenschutz im Kopenhagener Dokument 1990 (engl.): http://www.hrvatskicentar.at/forum2/_disc/000000f8.htm


Stand: 31. Juli 2000