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Debatte um kritischen Bericht des Europarates zu Rassismus und Intoleranz in Österreich

Von: Der Standard-Online
Datum: 02.09.00
Uhrzeit: 10:07:11
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Mit einer Entlastungsoffensive reagierte der Grazer Historiker Stefan Karner am Freitag, nachdem ein vertraulicher Rohbericht der Kommission gegen Rassismus und Intoleranz des Europarates (ECRI) über Österreich vorzeitig an die Öffentlichkeit gelangt war. Karner sitzt als Österreich-Vertreter in diesem Gremium. Im Rohbericht wird etwa der "weit verbreitete Gebrauch rassistischer und ausländerfeindlicher Äußerungen in der österreichischen politischen Diskussion" kritisiert.

Auf jeden Fall werde aber der Straßburger Bericht "Anlass zum Nachdenken geben", meint Karner. Österreich liege insgesamt im Mittelfeld."

Für Terezija Stoisits ist das eine "Bagatellisierung" rassistischer Diskurse. Die "Relativierungen" Karners kamen für die Vorsitzende des parlamentarischen Minderheitenausschusses "nicht überraschend". Karner sei von der ÖVP in die ECRI-Kommission entsandt worden. "Es ist und bleibt aber eine Tatsache, dass die Feststellungen der Kommissionsmitglieder beunruhigend sind", sagte Stoisits.


Stand: 02. September 2000