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Rekord bei Menschenrechtsurteilen in Straßburg - Österreich im Vorjahr 13 mal verurteilt

Von: News-Service (eigener Bericht)
Datum: 23.01.01
Uhrzeit: 06:55:05
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News

Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte in Straßburg hat im vergangenen Jahr 695 Urteile gesprochen. In 421 Fällen wurden Menschenrechtsverletzungen festgestellt.

Österreich scheint in dieser Statistik mit 21 Urteilen auf. In 13 Fällen wurde die Republik verurteilt, in sechs Fällen konnte eine gütliche Einigung zwischen den Klägern und der Republik erreicht werden, in zwei Urteilen wurde keine Menschenrechtsverletzung festgestellt. Gemessen an der Bevölkerungszahl liegt Österreich bei den festgestellten Menschenrechtsverletzungen nach wie vor im Spitzenfeld. Fälle aus Kroatien wurden bisher noch nicht entschieden, da das Land erst vor kurzer Zeit die Menschenrechtskonvention ratifiziert hat.

Im Jahr 2000 wurden erstmals über 10.000 Beschwerden in Straßburg anhängig gemacht, 241 davon aus Österreich, 86 aus Kroatien.

Mehr dazu bei der Österreichischen Liga für Menschenrechte: http://volksgruppen.orf.at/liga/index.html


Stand: 23. Januar 2001